Dr. Sebastian Berger leitet beim Senator für Inneres das Referat 22, Stiftungen, Wahlen und Statistik. Hier nimmt er Stellung zur Reform des Stiftungsrechts und zu den Auswirkungen auf Bremen und auf Stiftungen.
Der Senator für Inneres begrüßt die Reform. Sie führt zu einer Vereinheitlichung des Stiftungsrechts und beseitigt bestehende Rechtsunsicherheiten.
Es gibt insbesondere bundeseinheitliche Regelungen zum Stiftungsvermögen, zu Satzungsänderungen und zur Beendigung von Stiftungen. Wichtig sind auch Regelungen zur Frage einer Haftung von Organmitgliedern – insbesondere die Kodifizierung der sog. Business Judgement Rule, wonach ein Organmitglied nicht pflichtwidrig handelt, wenn es bei der Geschäftsführung unter Beachtung der gesetzlichen und satzungsmäßigen Vorgaben vernünftigerweise annehmen durfte, auf der Grundlage angemessener Informationen zum Wohle der Stiftung zu handeln. Zudem ist nunmehr geregelt, dass die Stiftungsbehörde zur Notbestellung von Organmitgliedern ermächtigt ist und dabei auch eine Vergütung auf Kosten der Stiftung zubilligen kann. Von sehr weitreichender Bedeutung ist zudem die Einführung eines Stiftungsregisters ab 2026.
Die Rechtsänderungen werden grundsätzlich auch für bereits bestehende Stiftungen gelten. Eine Anpassung des bremischen Stiftungsgesetzes wird voraussichtlich 2023 erfolgen.
Am wichtigsten ist sicherlich, dass sich bis Ende 2026 alle Stiftungen beim Stiftungsregister – das vom Bundesamt für Justiz geführt werden wird – anmelden müssen.
Informationen aus der und über die Stiftungsbehörde erhalten Sie hier.
Weitere Stiftungsmenschen
Eine starke Partnerschaft verbindet das Stiftungshaus seit kurzem mit einem besonderen Bremer Unternehmen. Es ist ein Family Office der etwas anderen Art – und dem Thema Stiftungen leidenschaftlich zugetan: die MackelSiemers GmbH & Co. KG. Ein Gespräch mit Udo Siemers (l.) und Marcel Nordhausen.
Theater, Tanz und Musik haben eine einzigartige Kraft, davon ist Alexander Hauer überzeugt. Aus diesem Gedanken heraus gründete der Schauspieler OpusEinhundert: Das gemeinnützige Kulturunternehmen fördert Integration und verbindet. Nun sind sie neues Mitglied im Stiftungshaus.
Was für eine aufregende Location: Mitglieder des Stiftungshauses und viele Gäste trafen sich zu ihrer Jahresversammlung im Campus Space der Sparkasse Bremen. Ein schöner Programmpunkt: Unsere Herbstgäste, die neuen Mitglieder und Sponsoren, erzählten von ihrer Arbeit und ihren Plänen.
Am Puls der Zeit und auf die Zukunft ausgerichtet – wer möchte das nicht für sich in Anspruch nehmen? Den Bremer Universitäts-Gesprächen gelingt genau das ein ums andere Mal und zwar seit 35 Jahren. Spannende Impulse in ungewöhnlicher Kontinuität.
Das Bündnis aber sicher! – Gemeinsam für ein verkehrssicheres Bremen hat den Hilde-Adolf-Preis 2023 erhalten. Der Verein arbeitet seit Jahren mit großem Engagement für ein verkehrssicheres Verhalten von Kindern im Straßenverkehr. Ein herausragendes Projekt ist das Fahrradintensivtraining in den Sommerferien für Kinder, die noch nicht Rad fahren können.
